„Der grün-schwarze Grundsteuer-Sonderweg bedeutet für viele eine unzumutbare Mehrbelastung“

Unser Bundestagskandidat Urs Abelein plädiert auch in Baden-Württemberg für ein wertabhängiges Modell wie im Bund
Der Blick auf den aktuellen Steuerbescheid bedeutet für viele in Baden-Württemberg eine böse Überraschung: „Die Landesregierung hat es sich 2020 mit dem Gesetz zur Landes-Grundsteuer zu einfach gemacht“, kritisiert Abelein. „Der Sonderweg, für den sich Grün-Schwarz entschieden hat, kommt einigen Bürgerinnen und Bürgern in Baden-Württemberg teuer zu stehen.“

„Das Modell der Landesregierung orientiert sich ausschließlich an der Grundstücksfläche“, erklärt Abelein. „Dabei sollte es gerade in Baden-Württemberg eine Rolle spielen, ob auf der gleich großen Grundstücksfläche eine Villa oder ein Einfamilienhaus steht – oder ob es sich um eine Wohnbebauung oder einen größeren Vorgarten handelt“, betont Abelein. „Mietern und Eigentümern drohen so ungerechtfertigte Mehrbelastungen, die bis zur Verdopplung der Steuerlast führen können.“

Unser Bundestagskandidat plädiert auch in Baden-Württemberg für ein wertabhängiges Modell wie im Bund, das Wert, Alter und Zustand des Gebäudes einbezieht.

Eine Initiative von Grudrun Gruber und von Heide von Berlepsch 

Mahnwache für den Frieden am Freitag, dem 4.März von 18 Uhr -18:30Uhr treffen sich Murrhardter Bürger und Bürgerinnen, sowie Angehörige der demokratisch wirkenden Parteien am Soehnle Pavillon beim Feuersee im Murrhardter Stadtgarten.Herzliches Willkommen, mit oder ohne Kerzen.Unter anderen spricht

Bürgermeister Armin Mößner  zur aktuellen Situation von Tschugujew, Rabka und der Situation in Murrhardt. Christian Schweizer hat einen direkten Draht zu Stadt Kiew. Auch Betroffene werden Gedanken zur Ukraine sammeln.

Die Veranstaltung findet auf der Grundlage der Coronarverordnung statt.

Diesel muss nicht rußen

Bericht zur SPD-Veranstaltung„Synthetische Kraftstoffe“

Zum Vortrag von Roland Weissert auf der Stadthallenterrasse am 25. Juli hatten sich viele Zuhörer eingefunden, die, wie sich in der Fragerunde zeigte, nicht nur interessiert waren, sondern auch viel Vorwissen mitbrachten. Unter ihnen waren sowohl Befürworter der E-Mobilität, wie auch Skeptiker. Der Referent stellte fest, dass er selbst kein Lobbyist für synthetischen Kraftstoff sei und privat ein Elektroauto fahre.

Der stellvertretende Ortsvorsitzende des SPD-Ortsvereins Oberes-Murrtal Tino Preuß begrüßte zu Beginn die Zuhörer, unter ihnen auch der SPD-Bundestagskandidat Tim-Luka Schwab. Dieser wirbt mit dem Ziel eines sozial gerechten und technologieoffenen Klimaschutzes um Wähler, während der Referent Roland Weissert als Energiehändler sich schon längere Zeit um klimafreundliche Lösungen in der Praxis bemüht.

Der Referent zeigte ein kleines Fläschchen mit einer wasserartigen Flüssigkeit – einem synthetischen Kraftstoff, der jeden Dieselmotor antreiben kann, aber nicht riecht, ohne Rußabgabe verbrennt und 65-90 Prozent CO₂ Emissionen einspart, weil er aus Biomasse (Frittenfett) oder Gas oder sogar Kunststoff hergestellt werden kann. Dieser Kraftstoff ist in Europa bereits in Gebrauch, wurde in Deutschland bislang aber nicht ins Bundesimmissionsschutzgesetz aufgenommen, weil die Freigaben der Automobilhersteller zur Nutzung fehlen. In manchen LKW, bei der Bahn, im ÖPNV sowie bei bau- und landwirtschaftlichen Maschinen ist der Kraftstoff hingegen schon zugelassen.

So schwebte über der Veranstaltung die Frage, ob die einseitige Festlegung der Politik auf die E-Mobilität nicht ein zu hohes Risiko sei. Man müsse doch die Vorteile aller Technologien kombinieren und sinnvoll einsetzen, um das Klima möglichst effektiv und schnellstmöglich zu retten.

In seinem Schlusswort dankte Tim-Luka Schwab dem Referenten für die aufschlussreichen Informationen. Man brauche jetzt dringend Veränderung in der Klimapolitik. Die schrecklichen Unwetter in Deutschland seien auch eine Folge des Klimawandels. Man müsse jetzt schnell und entschlossen handeln, um das Klima, Menschenleben und die natürlichen Lebensgrundlagen zu retten.

Das Foto zeigt von links Tino Preuß, Tim-Luka Schwab und Roland Weissert.

Bericht Hans-Georg Zenker