Haushaltrede des Fraktionsvorsitzenden Klaus Riedel
Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushaltsentwurf 2021
Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren der Verwaltung,
Kolleginnen und Kollegen, Vertreterinnen und Vertreter der Presse, meine Damen und Herren
Fast auf den Tag genau vor einem Jahr sprach ich davon, dass die Remstalgartenschau ein „Wir-Gefühl“ hat entstehen lassen, aber auch davon, dass „… vieles ohne die gut gefüllten kommunalen Kassen nicht möglich gewesen wäre. Das könnte sich ändern …“. Seit Februar hat sich nun in unserem Land vieles verändert. Nun wird sich zeigen, ob das „Wir-Gefühl“ auch in schwierigen Zeiten Bestand hat. Die SPD-Fraktion hat sich entschieden, keine abändernden Anträge zum HH-Entwurf 2021 zu stellen bzw. Prüfaufträge zu erteilen. Wir wollen solidarisch mit der Verwaltung und den Kommunen versuchen, diesen Haushaltsentwurf gemeinsam zu gestalten und umzusetzen. Dabei sind uns fünf Themenfelder wichtig:
Urs Abelein ist Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Waiblingen
Der 29-jährige Gemeinderat aus Waiblingen wurde mit großer Mehrheit gewählt. / Seine Schwerpunkte sind soziale Gerechtigkeit und die Bekämpfung des Klimawandels
Die Sozialdemokraten im Wahlkreis Waiblingen haben am vergangenen Mittwoch unter strikter Einhaltung der Corona-Richtlinien Urs Abelein zum Bundestagskandidaten nominiert. Der 29-Jährige, der im Amt für Umweltschutz der Stadt Stuttgart arbeitet, wurde einstimmig von den 30 anwesenden Genossinnen und Genossen gewählt.
Parteitag der Kreis-SPD: Jürgen Hestler erneut zum Vorsitzenden gewählt
„Den roten Bus wieder flottbekommen“ – damit überspannte Jürgen Hestler seinen Rechenschaftsbericht im Rahmen des Kreisparteitags am vergangenen Dienstag in Aspach. Neben Wahlen des Kreisvorstandes stand ein Tischgespräch mit den Landtagskandidierenden auf der Tagesordnung.
SPD nominiert Kandidierende für die Landtagswahl
Unsere Landtagskandidat*innen stehen fest!
Für den Wahlkreis 15 Waiblingen an den Start gehen: Sybille Mack
aus Fellbach (Erstkandidatin) und Pierre Orthen
aus Leutenbach (Zweitkandidat).
Für den Wahlkreis 16 Schorndorf wurden gewählt: Kathrin Breitenbücher
(EK) aus Rudersberg und Merlin Kamps (ZK) aus Schorndorf.
Im Wahlkreis 17 Backnang treten an: Gernot Gruber MdL
(EK) und Simone Kirschbaum (ZK), beide aus Backnang.
Unser Kreisvorsitzender Jürgen Hestler findet:
"Wir haben eine interessante Mischung aus jungen und erfahrenen Kandidaten, sind damit breit aufgestellt und bilden sehr unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen und Berufsfelder ab. Ich freue mich, mit dieser bunten und jungen Truppe Wahlkampf zu machen."
Neuer SPD-Antrag: Corona-Bonus für Pflegekräfte und Pflegefonds Rems-Murr-Kliniken
Wir - die SPD-Kreistagsfraktion - beantragen:
- eine Corona-Sonderprämie für das Pflegepersonal an unseren Kliniken,
- die Gründung eines "Pflegefonds Rems-Murr-Kliniken".
Damit reagieren wir einerseits auf die Kundgebung gestern vor der Klinik in Winnenden und versuchen zugleich unser Kommunalwahlprogramm weiter durchzusetzen, in dem wir bereits einen Pflegefonds gefordert haben. Der Antrag ist formuliert, nun sind wir gespannt, wie die Verwaltung und die anderen Fraktionen reagieren. Ob wir Erfolg haben werden, ist offen – aber wir werden kämpfen.
SPD-Antrag erfolgreich: Rems-Murr-Kreis wird Modellregion Wasserstofftechnologie
Eigenlob stinkt? Was soll's! 
Wir sind stolz und glücklich, dass unser Antrag "Modellregion für Wasserstofftechnologie" vom Kreistag angenommen wurde. In Waiblingen soll künftig Wasserstoff erzeugt und in einer Tankstelle bereitgehalten werden – für klimafreundliche Busse, später vielleicht auch für den "Wiesel". An der gewerblichen Schule in Backnang entsteht parallel die "Lernwerkstatt Zukunftstechnologie Wasserstoff und Brennstoffzelle". Für all das gibt es bis zu 4 Mio. Euro Förderung vom Bund. Der Rems-Murr-Kreis als Vorreiter in dieser Zukunftstechnologie – so soll's doch sein 
Counter
| Besucher: | 6 |
| Heute: | 13 |
| Online: | 1 |
Link zum Landtagsabgeordneten Gernot Gruber
