Landtagswahl 2021

Mit 8 Prozentpunkten über dem Landesschnitt der SPD (11%) und einem Stimmenzuwachs von 3,3 Prozent gegenüber 2016 holte Landtagsabgeordneter Gernot Gruber das drittbeste SPD-Stimmen-
ergebnis im ganzen Land (von 70 Wahlkreisen). Mit 11.274 Stimmen ist der in Murrhardt geborene und aufwachsene Abgeordnete nach absoluten Zahlen sogar der Stimmenkönig der SPD im Land.

08.03.2021 in Aktuelles

Aktion zum Internationalen Frauentag 2021

SPD Abgeordneter Gernot Gruber verteilt über 100 Rosen zum Internationalen Frauentag

Seit mehr als 100 Jahren wird des Weltfrauentags gedacht.

Gernot Gruber, unterstützt von Ines Preuß,Gertrud Gehring und Gudrun Gruber, verteilte Rosen und auch Schokoladenherzen, die Friedhart Hübler gespendet hatte.

Die Deutsche Clara Zetkin forderte 1910 beim 2. Kongress der Sozialistischen Internationalen in Kopenhagen:

" Keine Sonderrechte, sondern Menschenrechte- Wahlrecht und gleichen Lohn!"

Am 12. November 1918 setzten Sozialdemokraten das allgemeine Wahlrecht auch für Frauen durch und so durften Frauen bei der Wahl zur Weimarer Nationalversammlung am 19.01.1919 zum ersten Mal wählen.

Bericht Gudrun Gruber 8.3.21

06.01.2015 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung der SPD Oberes Murrtal

Jahreshauptversammlung der SPD Oberes Murrtal

 

Ortsvereinsvorsitzender Friedhart Hübler freute sich, dass das

Nebenzimmer im Sulzbacher Hof bis auf den letzten Platz besetzt war.

Kreisrat und Landtagsabgeordneter Gernot Gruber informierte über die aktuelle Haushaltsberatungen im Kreistag und die Politik der Landesregierung.

Die aktuellen Haushaltsberatungen sind überschattet von den hohen Defiziten durch den mit rund 300 Millionen Euro sehr teuren Krankenhausneubau in Winnenden. Gruber erinnerte an seine Berechnungen und Analysen – er konnte 2008 eine Mehrheit in der SPD-Fraktion davon überzeugen, dass die utopischen Ertragsprognosen von Landrat Fuchs nicht haltbar seien, aber leider stimmte eine knappe Mehrheit im Kreisrat für die Schließung der bestehenden Krankenhäuser in Backnang und Waiblingen und den Neubau. Jetzt werde guter Rat für teures Geld bei Wirtschaftsberatern eingekauft.

In seinem Bericht aus Stuttgart betonte Gruber, dass die Landesregierung die Kommunen und Kreise bei wichtigen Zukunftsaufgaben wie der Schulsozialarbeit, der Kinderbetreuung, dem Hochwasserschutz und beim kommunalen Finanzausgleich wie keine Regierung vor ihr unterstütze.

Auch die Mittel zur Sanierung der Landesstraßen wurden deutlich erhöht und er setze sich dafür ein, dass davon möglichst viel in unserem Raum fließt – die Sanierung der L1066 von Murrhardt bis zur Eisenschmiedmühle war ein wichtiger Erfolg. Nach dem Teilstück von Fichtenberg bis zur Schanz, hofft Gruber, dass auch die Lücke von der Eisenschmiedmühle bis zum Plapphoff geschlossen werden kann und auch der Radweg zur Schanz hinauf saniert werden kann.

Zur Besoldungserhöhung der Beamten zeigte sich der Abgeordnete über die Hoffnung von Teilen des Beamtenbundes auf eine CDU-geführte Regierung überrascht. So verständlich es sei, dass sich Beamte über die bis zu 12 Monate verschobene Gehaltserhöhung ärgern, so müsse doch auch daran erinnert werden, dass die CDU/FDP-Landesregierung mehrere Nullrunden bei den Gehältern durchgesetzt habe.

Gruber begrüßte, dass die Landesregierung die meisten durch Pensionierungen freiwerdenden Lehrerstellen trotz zurückgehender Schülerzahlen zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung wiederbesetzen wolle. Für 2016 wird zum dritten Mal seit 2011 ein Haushalt ohne neue Schulden vorgelegt werden können.

Ortsvereinsvorsitzender Friedhart Hübler ließ das vergangene Jahr Revue passieren. Mit hohem Einsatz habe sich der Ortsverein Oberes Murrtal bei den Kommunalwahlen engagiert. In Murrhardt konnte musste man sich nach dem Ausscheiden der langjährigen Fraktionsvorsitzenden Gudrun Gruber mit vier Sitzen zufrieden geben. Er freute sich, dass es Maria Mauch-Felekidou in Sulzbach gelungen ist mit einer kleinen SPD-Liste den Sprung in den Gemeinderat zu schaffen.

Hübler erinnerte an etliche Veranstaltung des SPD-Ortsvereins mit den Europaabgeordneten Peter Simon und Evelyne Gebhardt sowie dem Bundestagsabgeordneten Christian Lange und dem Landtagsabgeordneten Gernot Gruber.

Der Gemeinderatsfraktionsvorsitzende Edgar Schäf freute sich, dass ihm mit Norbert Hopp, Klaus-Peter Dörscheidt und Jonas Oppenländer drei engagierte Mitstreiter zur Verfügung stehen. Es sei auch gelungen im Wahlkreis des oberen Murrtals ein Kreistagsmandat zu halten.

Der Kassenbericht von Elisabeth Zenker zeigte auf, dass die roten Sozialdemokraten zum Ende des Jahres schwarze Zahlen schreiben trotz hoher Ausgaben im laufenden Jahr.

Die Versammlung erteilte der Kassiererin und dem Ortsvereinvorstand die Entlastung.

Bei Nachwahlen zum Ortsvereinsvorstand schenkten die Mitglieder Maria Mauch-Felekidou als stv. Ortsvereinsvorsitzende neben dem seitherigen Stellverter Ralf Oppenländer und Dr. Anja Weber als Beisitzerin das Vertrauen.

06.05.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Rems-Murr

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Lernwerkstatt Wasserstofftechnologie

SPD-Fraktion hat virtuell in der Gewerblichen Schule Backnang getagt. Grund war die dort geplante Lernwerkstatt Wasserstofftechnologie. Dies ist ja ein Kind der SPD-Fraktion. Wir haben Ende 2019 einen Antrag ‚Modellregion Wasserstofftechnologie Rems-Murr“ gestellt. Mit drei Schwerpunkten: Wasserstofftankstelle Waiblingen,  wasserstoffbetriebener Wiesel und Lernwerkstatt Wasserstofftechnologie in Backnang. Im Kreistag gab es dafür eine Mehrheit. Und jetzt wollten wir wissen was aus unserem Baby geworden ist und wir waren sehr angetan. Es ist dabei laufen zu lernen.

24.04.2021 in Kreisverband von SPD Rems-Murr

SPD fordert lückenlose Aufklärung

Es wird kaum jemandem entgangen sein: Gegen den Waiblinger Bundestagsabgeordneten und CDU-Kreisvorsitzenden Joachim Pfeiffer stehen einige erhebliche Vorwürfe im Raum. Er hat bereits seinen Rückzug als energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion erklärt sowie auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Der SPD-Kreisvorstand findet, dass außerdem diskutiert werden müsse, ob aufgrund der Schwere der Vorwürfe ein sofortiger Rückzug des CDU-Abgeordneten von allen Ämtern erforderlich sei, um weiteren Schaden von der Demokratie abzuwenden.

14.01.2021 in Presseecho von SPD Rems-Murr

Tim-Luka Schwab

Die SPD versucht’s mit „Wild sein“

aus: BKZ v. 9..1.2021

Mit Tim-Luka Schwab schicken die Genossen für den Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd einen 20-Jährigen als Nachfolger von Christian Lange in den Bundestagswahlkampf. Dessen Schwerpunkte sind: Umwelt- und Friedenspolitik und der Kampf gegen Rechts.

19.11.2020 in Fraktion von SPD Rems-Murr

Klaus Riedel

Haushaltrede des Fraktionsvorsitzenden Klaus Riedel

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushaltsentwurf 2021

 

Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren der Verwaltung, 

Kolleginnen und Kollegen, Vertreterinnen und Vertreter der Presse, meine Damen und Herren 

Fast auf den Tag genau vor einem Jahr sprach ich davon, dass die Remstalgartenschau ein „Wir-Gefühl“ hat entstehen lassen, aber auch davon, dass „… vieles ohne die gut gefüllten kommunalen Kassen nicht möglich gewesen wäre. Das könnte sich ändern …“. Seit Februar hat sich nun in unserem Land vieles verändert. Nun wird sich zeigen, ob das „Wir-Gefühl“ auch in schwierigen Zeiten Bestand hat. Die SPD-Fraktion hat sich entschieden, keine abändernden Anträge zum HH-Entwurf 2021 zu stellen bzw. Prüfaufträge zu erteilen. Wir wollen solidarisch mit der Verwaltung und den Kommunen versuchen, diesen Haushaltsentwurf gemeinsam zu gestalten und umzusetzen. Dabei sind uns fünf Themenfelder wichtig: 

Counter

Besucher:6
Heute:1
Online:1

Link zum Landtagsabgeordneten Gernot Gruber