SPD Oberes Murrtal

8. Lichtmessempfang der SPD-Rems-Murr in Weinstadt-Strümpfelbach

Veranstaltungen

Aus einem Bericht der WKZ v. 2.2. 2010
Man kann dem Kreisvorsitzenden Jürgen Hestler kaum widersprechen, wenn er, wie bei seiner Begrüßung zum Lichtmessempfang nun betonte, Lichtmess sei im Grunde ein ursozialdemokratisches Fest. Denn alle diesem Tag zugeschriebene Symbolik ist der SPD wie auf den leidenden Leib geschrieben. Und deshalb ließ es sich Hestler nicht nehmen, seine Begrüßung etwas auszudehnen und den anwesenden Genossen und Genossinen, wie auch den Zaungästen, die Bedeutung dieses Festes zu unterbreiten. Dies, bevor die eigentliche Lichtgestalt dieses Abends, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Gernot Erler, zu den Seinen sprechen sollte.

Jürgen Hestler begrüßte in der Strümpfelbacher Kelter all’ jene, „die mit der SPD zu tun haben, haben wollen oder haben müssen“. Sein kurzes Referat trug den Titel: „Die Symbolik des Lichtmesstages und die SPD“. Lichtmess, das war in alten Zeiten ein arbeitsfreier Tag. Die kleinen Leute bekamen ihren Lohn, man feierte das nahende Ende des Winters. Und in Bayern, so weiß es Jürgen Hestler, malte man den Frauen um Hände und Fesseln rote Bänder, auf dass der Teufel sie verschonen möge. Irgendwie hat das schon alles mit der SPD zu tun, weshalb Hestler der versammelten SPD-Prominenz aus dem Bund, dem Land, dem Kreis und den Kommunen zurief: „Lichtmess muss ein SPD-Feiertag werden.“
Ein Tag, an dem die SPD nach vorne schauen kann

Gernot Erler, angereist aus dem nicht minder kalten und dunklen Berlin, wollte sich diesem Begehr nicht verschließen. „Etwas verwirrt ob der Lichtmessologie“, stellte er freilich die positiven Signale dieses Tages in den Mittelpunkt seiner Ansprache. Lichtmess, das ist für ihn auch ein Tag der Bilanz. Ein Tag, an dem die SPD nach vorne schauen kann. Und der Tag, „der die Überwindung eines politischen Winters einläuten könnte“. Da war es also gesagt: Die SPD sitzt im kalten Dunkel nach dem Wintereinbruch bei der Bundestagswahl. 23 Prozent, „das ist ein Ergebnis, das an die Existenz geht“. Erler hat nichts zu beschönigen, auch wenn er sagen muss, dass das Ergebnis etwas ungerecht war, denn immerhin habe die SPD in den Regierungsjahren einiges bewirkt.

Doch er sieht Licht am Ende der Nacht. Zarte Pflänzchen der Hoffnung regen sich unter der Eisdecke. „Erste Lebenszeichen, mehr aber wohl noch nicht.“ Rettung naht, und zwar aus Richtung der Regierungsbank. Die Koalition aus Schwarz und Gelb hat nämlich „einen krassen Fehlstart“ hingelegt. Ist ausgerutscht auf dem politischen Eis, und jetzt ist es an der Opposition, diesen Vorteil zu nutzen. Freilich, da ist Erler ein erfahrener Mann, haben sich die Konservativen und Liberalen wieder berappelt, dann werden auch sie sich wieder im Glanz ihrer vermeintlichen Erfolge sonnen. Also muss die SPD etwas vorlegen.

Die SPD müsse wieder klarer in den Mittelpunkt stellen, dass politisches Handeln etwas mit Verpflichtung gegenüber dem Gemeinwohl zu tun hat. Dem Gemeinwohl ist nicht gedient, wenn Hoteliers weniger Steuern zahlen müssen. Man kann das zwar verstehen, bedenkt man, dass diese Hoteliers der „Mövenpickpartei“ namens FDP viel Geld gegeben haben. Aber richtig gut im Sinne der Allgemeinheit ist das nicht.

Die Politik werde immer mehr gesteuert von den Männern und Frauen in den Lobbys. Der Gesundheitsminister lässt sich beraten von einschlägig Interessierten aus der privaten Krankenkassenszene, der Energieminister hat gleich „den Fuchs zur Aufsicht im Hühnerstall bestellt“ und Gerald Hennehöfer, einen bekannten Atomlobbyisten, die Aufsicht über die Reaktorsicherheit überlassen. Dass jetzt das Licht in der Solarindustrie ausgeht und die erneuerbaren Energien dem Atomstrom weichen müssen, ist eigentlich logisch. Erler nennt das „eine dirigistische Klientelpolitik, wie sie es in diesem Maße noch nie gab“. Da kann doch die Opposition der Regierung Feuer unterm Hintern machen und sich selbst mit daran wärmen.

„Es gibt Wege aus dem politischen Winter“, konstatierte Gernot Erler. Sich an gute SPD-Traditionen zu erinnern, der Regierung wo nötig einheizen und zudem eigene Positionen entwickeln. Frei nach dem Lichtmessmotto: „Wenn’s an Lichtmess stürmt und schneit, ist der Frühling nicht mehr weit.“

Dem Gemeinwohl sich verpflichten bedeute auch, im Afghanistankonflikt deutlicher als bisher auf eine Lösung zu pochen, die auf eine „nachhaltige Friedenspolitik“ setzt. Eine Politik, auf die man in der SPD schon immer gesetzt hätte und die man jüngst bei einer Konferenz gestärkt hat. Die Informationen aus dieser Konferenz gehen nun bis zu den Ortsvereinen, wo sie diskutiert werden sollen.
Artikel vom: 02.02.2010

 

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