SPD Oberes Murrtal

Corona bringt Terminplan durcheinander

Kreisverband

Corona hat unsere Jahresplanung gehörig durcheinander gebracht. Nach der Corona-Verordnung des Landes sind im Moment alle öffentlichen Versammlungen untersagt. Ausnahmen gelten für parlamentarische Gremien und für Gottesdienste. Aber auch nur, wenn besondere Schutzmaßnahmen eingehalten werden. Die Verordnung gilt bis zum 15. Juni 2020. Sie kann verkürzt oder verlängert werden.

Das heißt, bis zum 15. Juni können keine  öffentlichen Parteiversammlungen stattfinden. Deshalb haben wir auch die NomKonf für den WK Waiblingen am 15. Mai abgesagt. Theoretisch kann die NomKonf für den WK Backnang am 17. Juni stattfinden. Unser Problem aber ist, dass wir die dann sicherlich geltenden Hygiene-Vorschriften nur sehr schwer einhalten können. Wir tagen ja als Mitgliederversammlung und können daher nicht einschätzen, wie viele Mitglieder kommen. Wie sollen wir da Abstandregelungen einhalten. Außerdem wollen wir Risikogruppen nicht ausschließen. Das gleiche gilt auch für die Versammlung in Schorndorf am 30. Juni. Eine Briefwahl scheidet nach dem Wahlgesetz aus. Einzige Alternative wäre eine Verschiebung auf einen Termin nach der Sommerpause. Genau dies hat der Generalsekretär der SPD Sascha Binder empfohlen.

Wir werden uns an diese Empfehlung halten und die Nominierung in allen drei Wahlkreisen im September durchführen. Der Kreisvorstand wird in Absprache mit dem Regionalzentrum nach einer geeigneten Veranstaltungsform suchen

 

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Link zum Landtagsabgeordneten Gernot Gruber